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RCEP-Abkommen : Der gr??te Handelspakt der Welt steht

Millionen Tonnen Fracht: Container stehen im Tiefseehafen von Schanghai zur Verladung bereit. Bild: Reuters

15 asiatische Nationen schlie?en ein Freihandelsabkommen – die Einigung umfasst zwei Milliarden Menschen und 30 Prozent der Weltwirtschaft. Schon am Sonntag soll der Mega-Pakt unterschrieben werden. Die treibende Kraft dahinter ist offensichtlich.

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          In einer Zeit, in der Handelsstreit, Tauziehen um die Welthandelsorganisation (WTO) und Corona-Pandemie die Globalisierung extrem belasten, setzt Asien mit einem von China getriebenen Handelsabkommen ein Zeichen.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          Die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) deckt 15 L?nder mit mehr als zwei Milliarden Menschen und knapp 30 Prozent der Wirtschaftsleistung der Welt ab. RCEP gilt als gr??ter Handelspakt der Welt. Nach achtj?hrigen Verhandlungen soll er am Sonntag zum Ende des erweiterten Gipfels der zehn L?nder Südostasiens (Asean) unterzeichnet werden. Der 37. Asean-Gipfel wird virtuell in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi abgehalten.

          Nachdem sich die Vereinigten Staaten 2017 unter der Regierung von Pr?sident Donald Trump aus der umfassenden und fortschrittlichen Vereinbarung zur Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) von ursprünglich zw?lf L?ndern zurückgezogen hatten, trieb Asien unter Pekings Führung ein eigenes Abkommen voran. Indien stand auf der Bremse und verz?gerte den RCEP-Prozess so lange, bis die anderen Partner die Geduld verloren.

          Im derzeitigen Klima w?ren ein Handelsabkommen mit dem wirtschaftlich erfolgreichen Nachbarn China und einem wachsenden Handelsdefizit in Indien kaum zu vermitteln. Die Erstunterzeichner aber halten der drittgr??ten Volkswirtschaft Asiens die Tür zu einem sp?teren Beitritt offen. Er ist, genauso wie das seit Jahren erhoffte Handelsabkommen Neu Delhis mit der Europ?ischen Union, in der n?chsten Zeit nicht zu erwarten, weil die Regierung ihren eigenen Markt weiter schützt. Weitere L?nder bleiben bis auf weiteres von einem Beitritt zu RCEP ausgeschlossen.

          Indien zog sich aus dem Pakt zurück, schmiedet aber an einer Allianz mit Japan und Australien.
          Indien zog sich aus dem Pakt zurück, schmiedet aber an einer Allianz mit Japan und Australien. : Bild: F.A.Z.

          Der Pakt bindet nun auf der einen Seite die zehn Asean-L?nder Südostasiens, unter ihnen die gr??te Volkswirtschaft Indonesien, die auch das einzige Mitglied des Asean-Bundes im G20-Kreis der führenden Wirtschaftsnationen ist. Auf der anderen kommen deren enge Partner am Pazifik hinzu: Australien, China, Japan, Neuseeland und Südkorea. Der gr??te Erfolg dabei ist die Einbindung Japans in sein erstes Handelsabkommen mit China – dem gro?en Konkurrenten in der Region. Auch die Zusammenarbeit zwischen Tokio und Seoul gilt aufgrund der wiederaufflammenden Spannungen als Erfolg. Mohamed Azmin Ali, der malaysische Minister für Handel und Industrie, sprach von ?achtj?hrigen Verhandlungen, die Blut, Schwei? und Tr?nen gekostet haben“.

          Das Abkommen ist keinesfalls mit den breit angelegten Freihandelsabkommen zu vergleichen, welche die EU in Asien abschlie?t. So werden Klimafragen, Schutz des geistigen Eigentums und Arbeitsrecht von den RCEP-Partnern in dem Vertrag nicht geregelt. Das erm?glichte eine Einigung erst. Fisch und Agrarprodukte bleiben auch aufgrund des Dr?ngens Tokios von Zollsenkungen weitgehend unberührt. Doch sind Zollsenkungen und Regelwerke für 20 Bereiche vereinbart – was für die in vielen Sektoren konkurrierenden L?nder ein Erfolg ist. ?Das Abkommen bietet der Region die Chance, aus der ,Fabrik der Welt‘ einen ,Markt der Welt‘ werden zu lassen“, sagt Radhika Rao, Volkswirtin der Bank DBS in Singapur. Indonesiens Koordinierender Wirtschaftsminister, Airlangga Hartarto, sagte, nach der für Sonntag erwarteten Unterschrift blieben den Regierungen zwei Jahre Zeit, den Vertrag zu ratifizieren.

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