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65 Jahre Bundeswehr : Die Truppe braucht eine entschlossene Ministerin

  • -Aktualisiert am

Welchen Eindruck wird Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin hinterlassen? Bild: dpa

Weiterhin geschw?cht, aber nicht hoffnungslos kommt die Bundeswehr aus der Misere. Wenn doch blo? Annegret Kramp-Karrenbauer noch etwas Ehrgeiz h?tte.

          3 Min.

          Mit der Aufstellung eigener Streitkr?fte ging die junge Bundesrepublik vor 65 Jahren einen weiteren Schritt in Richtung Westen. Die Bundeswehr, so die Botschaft des Kanzlers Konrad Adenauer, zeigte den Gegnern von gestern in Washington, London und Paris, dass es ein erneuertes Deutschland gebe. Ein Deutschland, bereit dazu, gemeinsam mit den neuen Bündnispartnern der totalit?ren Bedrohung zu widerstehen, die nun vom Moskauer Sowjetimperium ausging.

          Aus den rund hundert Rekruten der ersten Stunde und ihren Ausbildern mit Wehrmachtsexpertise wuchs im Laufe der Jahre eine respektable Streitmacht heran. Der stand allerdings direkt gegenüber eine ebenfalls tüchtige deutsche Armee, die Nationale Volksarmee der DDR. Es ist der Nation erspart geblieben, die Erfahrung eines totalen Krieges Deutscher gegen Deutsche innerhalb einer globalen Block-Konfrontation machen zu müssen. Den Sieg trugen im Kalten Krieg am Ende friedliche Revolutionen im ?stlichen Europa davon, in Polen, Ungarn, schlie?lich auch in der DDR.

          Die Bundeswehr wurde 35 Jahre nach ihrer Gründung zur Armee der Einheit. Sie ist eines der gelungenen Beispiele, wie Ost und West in Deutschland neu zusammenfanden. Liest man die Schilderungen von Zeitgenossen, ist es dabei sehr oft mit wechselseitigem Respekt und professionellem Handwerk zugegangen. Gemeinsame Bew?hrungsproben, etwa der Kampf gegen die Oderflut, machten die Bundeswehr zur ?Armee der Einheit“ für alle, die in Deutschland leben. Davon war in den vergangenen Jahren nicht viel geblieben. Reform folgte auf Reform, und egal, wie das jeweilige Programm hie?, meistens ging es um Einsparungen. Im übrigen Europa war es nicht viel anders.

          Deutschland war vor fünf Jahren ein herabgerüstetes Land

          Am Ende dieser Phase überfiel Russland 2014 die Krim, bedrohte das Baltikum, und weder die Nato-Partner noch Deutschland hatten auch nur eine einzige abschreckungs- und kampff?hige Panzer-Brigade zur Verfügung. Deutschland war vor fünf Jahren ein herabgerüstetes Land. Dem Heer waren rund 200 Panzer geblieben, auf den Weltmeeren, wo keine Nation eine gr??ere Containerflotte betreibt und Deutschland die viertgr??te Handelsflotte stellt, verloren sich vier, fünf Fregatten und ein paar Korvetten in den Weiten der Ozeane. Die Luftwaffe k?mpfte gegen Ersatzteilmangel, zeitweise waren 90 Prozent der Flugzeuge nur bedingt oder gar nicht einsatztauglich.

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          Gest?rt hat das lange Zeit weder die ?ffentlichkeit noch die Parlamente. Der  Bundestag, dem die Bundeswehr als ?Parlamentsarmee“ besonders eng verbunden sein sollte, vernachl?ssigte sie str?flich. Unternehmen, die sich der Rüstung und Ausrüstung der Streitkr?fte widmen, rangieren in der Wertsch?tzung kurz vor Drogenkartellen, aber jedenfalls weit hinter der Glückspielindustrie oder der Abfallwirtschaft. Die Aussetzung, faktische Abschaffung der Wehrpflicht, mit Billigung der Bundeskanzlerin eine Einzeltat des Ministers zu Guttenberg, entfernte die Streitkr?fte noch weiter aus der Mitte der Gesellschaft.

          Inmitten aufziehender Gefahren, zu denen Russland z?hlt, aber auch Terror und Unruhen in Afrika (mit den folgenden Fluchten von Millionen), die Instabilit?t im ?stlichen Mittelmeer, das Erstarken eines dominanten Weltreichs in China, hat Deutschland heute noch schwache, mangelhaft ausgerüstete Streitkr?fte, die gesellschaftlich im Abseits stehen. Die Gener?le und Admir?le, heute sind es zahlenm??ig mehr denn je, haben dagegen wenig gesagt und selten protestiert. Wenn es ihnen reichte, sind sie auf gut bezahlte Posten anderswo ausgewichen. Kein einziger Inspekteur, kein Heeres- oder Marinechef ist seit 1990 aus Protest gegen die Sparma?nahmen zurückgetreten. Manche haben allerdings aus dem vergoldeten Ruhestand die Misere gerne kommentiert, ein, zwei sind ins rechtspopulistische Lager gewechselt, bei voller Pension.

          Bundespr?sident Frank-Walter Steinmeier spricht zum 65. Jahrestag der Bundeswehrgründung am Donnerstag in Berlin
          Bundespr?sident Frank-Walter Steinmeier spricht zum 65. Jahrestag der Bundeswehrgründung am Donnerstag in Berlin : Bild: AFP

          Dennoch ist die Lage nicht verheerend. Seit immerhin fünf Jahren wird massenhaft Geld in die Bundeswehr gepumpt. Der Etat w?chst schneller, als die Eink?ufer das Geld sauber verplanen und ausgeben k?nnen. So wie andere europ?ische Armeen auch, gewinnt die Bundeswehr an St?rke, für das Nato-Bündnis, aber auch für die unmittelbare Landesverteidigung. Eines der Hauptprobleme liegt derzeit im Beschaffungsamt, wo man nicht genau wei?, ob gewaltiger Schlendrian oder ein dramatischer Fachkr?ftemangel mehr zum allzu h?ufigen Misslingen beitragen. Im steten Zank zwischen Politik, Bürokratie und Industrie scheinen jedenfalls die Interessen der Soldatinnen und Soldaten nicht die Hauptrolle zu spielen.

          Kein Sprungbrett für die Kanzlerschaft

          An der Spitze der Bundeswehr steht zum 65.Geburtstag eine Parteipolitikerin auf Abruf. Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wollte eine kurze Amtszeit im Verteidigungsministerium als Sprungbrett für ihre Kanzlerschaft nutzen. Das Sprungbrett ist der CDU-Vorsitzenden zerbrochen. Corona hindert sie daran, wenigstens ihr verbliebenes Amt voll auszufüllen. Monatelang hat sie fast tatenlos dem Rüstungs- und Ausrüstungsdesaster zugesehen, zuletzt bei der gescheiterten Hubschrauber-Ausschreibung oder bei der Posse um das Sturmgewehr, Vorg?nge, zu denen sie bis heute schweigt. Etwas zu sagen verlangte, sich beherzt gegen die bürokratische Mangelwirtschaft zu engagieren. Das aber w?re mindestens so n?tig wie die hübsche Idee der Ministerin, Uniformierten Bahn-Freifahrten zu sichern oder ?ffentliche Gel?bnisse tats?chlich in der ?ffentlichkeit abzuhalten, so wie zum 65. Geburtstag der Bundeswehr.

          Als CDU-Vorsitzende wird Kramp-Karrenbauer einen flüchtigen, blassen Eindruck hinterlassen. Vielleicht liegt ihr etwas daran, wenigstens als Verteidigungsministerin mehr zu sein als eine phlegmatische übergangserscheinung. Der Bundeswehr zum 65. Geburtstag, vor allem aber dem Land, w?re das zu wünschen.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

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